AGB, Nutzungsbedingungen & -vertrag

Allgemeines und Geltungsbereich

Die HO₂ Systemberatung GmbH („Anbieter“) bietet über den Apple App-Store eine iOS basierte DVAG Provisions APP  („DVAG Provisions APP“) an, über die selbstständige Vermögensberater (Kunden/Nutzer) der DVAG und deren Gruppenleiter  („Kunden/Nutzer“) die Möglichkeit erhalten ihre persönlichen Provisionen zu verwalten. Dabei wird den Gruppenleitern bei Einwilligung des jeweiligen Vermögensberaters ebenfalls die Möglichkeit gegeben auf die Provisionsdaten der zugeordneten Vermögensberater lesend zuzugreifen. Diese Einwilligung erfolgt durch Angabe der Direktionsnummer und VB-Nummer ihres Gruppenleiters.

Der Anbieter ermöglicht seinen Kunden mittels Provisions-App den Zugriff auf einen Administrationsbereich zur Verwaltung seiner persönlichen Stammdaten. Darin können die Kunden ihre Kommunikationsdaten sowie die individuellen Provisionsdaten pflegen. Der Zugang zu Kundeninhalten und weiteren Funktionalitäten erfolgt lediglich für registrierte Nutzer mit gültigen DVAG Email-Adressen über die iOS basierte Provisions App.

HO₂ bietet in der Provisions-APP einige Funktionen und Inhalte kostenlos an, ist aber insgesamt kein kostenloses Angebot. Dienste, die kostenlos angeboten werden umfassen ausschließlich die Stammdaten des Nutzers wie zum Beispiel seine VB-Nummer oder seine Provisionsstufe. Kostenpflichtige Services sind ausnahmslos notwendig um Verträge und Umsätze zu verwalten und auszuwerten. Die Einzelheiten des Funktionsumfangs der Provisions APP insgesamt ergeben sich aus der jeweiligen Benutzerführung sowie aus diesen Nutzungsbedingungen und sonstigen Vereinbarungen zwischen Anbieter und Kunde, insbesondere der vom Kunden gewählten und unter HO2/DVAG/preise (hier sollten wir den Link auf den APP-Store und zur APP Preisinfo innerhalb der APP haben) einsehbaren Vertragsvariante.

Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Durch Ihre Nutzung dieser Dienste erklären Sie sich mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) einverstanden.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Rechte und Pflichten des Anbieters und des Kunden aus und im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Provisions-APP. Entgegenstehende oder von den Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Bestimmungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Der Anbieter behält sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den Diensten. Der Kunde ist nicht berechtigt, rechtliche Hinweise (z. B. Urheberrechts- oder Markenhinweise) zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern. Sie dürfen die Marken von HO₂ nicht für eigene Zwecke – egal welcher Art – nutzen.

Durch die Verletzung der Bestimmungen verwirken Sie Ihr Nutzungsrecht an den Diensten und berechtigen den Anbieter dazu, Ihr Benutzerkonto bzw. Ihren Zugriff zu den Diensten zu sperren.

Diese AGB bilden die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Anbieter und ersetzen sämtliche vorherigen Vereinbarungen unter diesem Titel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Es gilt in jedem Fall deutsches Recht, unabhängig von Ihrem Standort. Gerichtsstand ist Hamburg, Deutschland.

Registrierung und Vertragsschluss

Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Der Nutzer verpflichtet sich, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.  Zur Verfügung stehen ein kostenloser Kunden-Account („Kunden-Account“) mit dem es jedoch nur möglich ist persönliche Stammdaten zu pflegen.

Zudem kann über ein Abonnement Bezahlmodell eine kostenpflichtige Erweiterung der Provisions-App  erworben werden. Über diese kann der Nutzer dann Bewegungsdaten (zum Beispiel Verträge und Provisionseinheiten) pflegen und Auswertungs-Services erhalten. Kunden-Accounts können durch den Nutzer der Provisions-App selbstständig erstellt werden. Voraussetzung für die Registrierung ist eine gültige Email-Adresse der DVAG, sowie ein Apple Account zum Zugriff auf den Apple App-Store. An die persönliche DVAG Email-Adresse wird ein Verifizierungs-Code zur Bestätigung der Identität versandt. Hieraus ergibt sich ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags („Nutzungsvertrag“) .

Die Registrierung an der Provisions App unter Angabe der erforderlichen Daten, die die Kenntnisnahme und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erfordert, stellt einen verbindlichen Nutzungsvertrag dar. Der Anbieter nimmt dieses Angebot dadurch an, dass der Anbieter dem Kunden daraufhin erstmalig den Zugang zur Provisions-App unter dem Kunden-Account ermöglicht. Der Anbieter wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail einen Verifizierungs-Code an die gültige DVAG Email-Adresse des Nutzers senden, welche zwingend Voraussetzung für eine abschließende Registrierung ist.

Der Anbieter stellt die jeweiligen AGB, Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien im Menü der APP sowie auf seiner Webseite (LINK) zur Verfügung. Darüber hinaus gewährleistet der Anbieter nicht die Abrufbarkeit der Bedingungen des Nutzungsvertrags. Der Anbieter ist berechtigt die Nutzungsbedingungen sowie den Nutzungsvertrag jederzeit ändern. Sollte der Kunde respektive Nutzer mit den AGB´s nicht einverstanden sein, so kommt kein Nutzungsvertrag zustande und der Nutzer muss die APP selbst­stän­dig von seinen Geräten entfernen.

Leistungserbringung durch den Anbieter

Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass (i) die Dienste Ihren Anforderungen oder Erwartungen entsprechen, (ii) die Dienste ununterbrochen, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen, (iii) die durch die Benutzung der Dienste erhaltenen Resultate korrekt und zuverlässig sind, (iv)  Fehler in den Diensten korrigiert werden.

Der Anbieter haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden irgendwelcher Art, die resultieren durch: (i) die Nutzung bzw. das Unvermögen zur Nutzung der Dienste; (ii) Änderungen an den Diensten; (iii) dauerhafte und vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Dienste; (iv) Nichtverfügbarkeit bzw. nicht korrekte Verfügbarkeit von durch die Dienste verarbeiteten Daten; (v) oder andere Ursachen im Zusammenhang mit den Diensten.

Der Anbieter leistet keinen technischen Support.

Der Anbieter hat das Recht, sich für die Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang den Diensten Dritter zu bedienen.

Der Anbieter hat das Recht, die Dienste (oder Teile davon) jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, zu entfernen oder zu ändern oder neue Dienste hinzuzufügen. Diese Änderungen unterliegen automatisch diesen Bestimmungen. Durch Ihre weitere Nutzung der Dienste nach solchen Änderungen erklären Sie sich stillschweigend mit den Änderungen einverstanden.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet die Provisions-App während der Laufzeit des Nutzungsvertrages für alle gängigen Apple Devices oder Betriebssysteme lauffähig zu halten.

Die Nutzung der Provisions App durch die Nutzer setzt ein den Anforderungen des jeweiligen Betriebssystems entsprechendes Gerät und entsprechende Software voraus. Ferner ist ein Internetzugang für den Datenabruf und für die Datensynchronisation erforderlich Einzeinformation zum kompatiblen iOS Betriebssystem findet sich in der Beschreibung zur Provisions App im Apple App Store. Der Anbieter kann diese bei Bedarf an den aktuellen Stand der Technik anpassen. Über solche Anpassungen wird der Anbieter der Kunde nicht proaktiv unterrichtet.

Dem Anbieter steht grundsätzlich frei die Provisions App über den Apple App Stores („App Store“) oder andere Stores bereitzustellen. Die Bereitstellung der Provisions Apps im Source-Code ist nicht geschuldet.

Der Anbieter ist für die Wartung und Pflege der jeweiligen Provisions App verantwortlich. Der Anbieter erbringt Wartungs- und Pflegeleistungen jeweils nur für die aktuell bereitgestellten Versionen der Provisions App. Der Anbieter ist berechtigt, Wartungs- und Pflegeleistungen im Hinblick auf die der jeweils aktuellen Version des entsprechenden Betriebssystems vorangegangene Version einzustellen. Der Anbieter ist lediglich verpflichtet, Kompatibilität der Provisions App mit der jeweils aktuellen und dieser vorangegangenen Release-Version des entsprechenden Betriebssystems für das Device herzustellen.

Der Kunde stellt sicher, dass die vom Anbieter für die Provisions App bereitgestellten Updates auf den vom Nutzer registrierten Geräten unverzüglich installiert werden.

Bereitstellung durch den Anbieter

Der Anbieter speichert die Stamm- und Bewegungsdaten der Nutzer auf einer Cloud Plattform eines Dritten. Der Anbieter schuldet nicht die Verfügbarkeit und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen der Provisions-App der Nutzer und der Cloud-Plattform des Dritten. Der Anbieter haftet auch nicht für Datenverluste jedweder Art beispielsweise bedingt durch technische Probleme des Cloud Plattform Anbieters.

Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der Provisions-App entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Personen, die nicht im Auftrag des Anbieters handeln, vom Anbieter nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die vertraglichen Leistungen des Anbieters haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität von der Provisions-App haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von Anbieter zu erbringenden und erbrachten Leistungen.

Der Kunde erkennt an, dass es auf Grundlage des gegenwärtigen Stands der Technik unmöglich ist, komplexe Softwareprodukte frei von Fehlern herzustellen. Der Anbieter schuldet daher nicht die Fehlerfreiheit der Provisions App, sondern lediglich die Freiheit von solchen Fehlern, die deren Nutzung in erheblicher Weise einschränken.

Der Anbieter ist nach eigenem Ermessen jederzeit berechtigt, den Zugang und die Nutzung des Kunden zu neuen Funktionalitäten oder Plug-Ins der Provisions-App vom Abschluss einer gesonderten Vereinbarung und der Zahlung einer zusätzlichen Vergütung abhängig zu machen.

Vergütung, Zahlungsbedingungen, Zugriff  und Kündigung der Provisions APP

Die Provisions- App ist von anderen Plattformen und Diensten wie Apple (iTunes usw.) („Plattformen von Drittanbietern“) abhängig und muß mit diesen interagieren. Um auf die App zugreifen zu können, ist es  erforderlich, dass der Nutzer auf den entsprechenden Plattformen registriert ist und seine Accountdaten oder andere Informationen bereitstellt. Mit der Nutzung der App stimmt der Nutzer zu, sämtlichen zutreffenden Bedingungen der Plattformen von Drittanbietern Folge zu leisten.

Gegen einen Abobetrag stellen wir App-Nutzern bestimmte Produkte und/oder Dienste zur Verfügung („Premiumfunktionen“), darunter die Möglichkeit, zusätzliche Produkte und/oder Dienste und erweiterte Funktionen zu erwerben („In-App-Produkte“). Wenn der Nutzer Premiumfunktionen oder In-App-Produkte erwirbt, nimmt der Nutzer zur Kenntnis und stimmt zu, dass daran weitere Bedingungen geknüpft sein, können, die sich auf die Nutzung, den Zugriff und den Kauf der Premiumfunktionen und In-App-Produkte beziehen. Die zusätzlichen Bedingungen sind durch diesen Verweis mit einbezogen. Premiumfunktionen und In-App-Produkte können auf verschiedene Weise erworben werden (jeweils eine „Premium-Zahlungsmethode“): (a) über den Apple App Store ®, sowie andere von von dem Anbieter autorisierte mobile oder webbasierte Plattformen und Stores („Drittanbieter“), (b) per Kreditkarte, Debitkarte oder PayPal, wobei die Bezahlung über Dritte abgewickelt wird, Indem der Nutzer dem Kauf einer Premiumfunktion oder eines In-App-Produkts zustimmt, ermächtigst der Nutzer uns, seine ausgewählte Premium-Zahlungsmethode zu belasten. Der gezahlte Betrag ist nicht erstattungsfähig. Falls der Betrag nicht über die von Ihnen gewählte Premium-Zahlungsmethode eingezogen werden kann, stimmt der Nutzer zu, alle ausstehenden Beträge nach Aufforderung umgehend zu bezahlen. Der Nutzer wird bei In-App-Käufen dazu aufgefordert, die Logindaten für den von dem Nutzer genutzten Drittanbieter wie zum Beispiel Apple einzugeben („Drittanbieter-Account“). Die Bezahlung für die Premiumfunktion und/oder das In-App-Produkt erfolgt über den Drittanbieter-Account gemäß den zum Kaufzeitpunkt angegebenen Bedingungen sowie den allgemeinen Bedingungen für In-App-Käufe über deinen Drittanbieter-Account (d.h. z.B. Apple). Premiumfunktionen und/oder In-App-Produkte können für die Provisions-APP ausschließlich Abonnements (z. B. Dreimonatsabos, Sechsmonatsabos usw.) für zusätzliche Account-Funktionen sein. Die Kosten für das Abo werden im Voraus bei Abschluß des Abonnements berechnet, und zwar so lange, bis der Nutzer das Abonnement beendet. Premiumfunktionen und/oder In-App-Produkte auf Abo-Basis verlängern sich automatisch um die vom Nutzer gewählte Laufzeit (d. h. wenn der Nutzer ein Sechsmonatsabo über die App kaufst, wird sein Abonnements nach Ablauf automatisch um weitere sechs Monate verlängert). Um unerwünschte Kosten einer Verlängerung zu vermeiden, muss der Nutzer das Abonnement vor dem Ende der Abonnementslaufzeit oder der Verlängerung gemäß den Bedingungen seines Drittanbieter-Accounts kündigen.

Es ist zu beachten, dass der Nutzer so lange für den Bezug von Premiumfunktionen und In-App-Produkten zahlt, bist das Abonnement gemäß den Bedingungen des Drittanbieter-Accounts gekündigt wird. Der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für jegliche Art von Fehlern bei der Zahlungsabwicklung (einschließlich Kartenbearbeitungsgebühren, Identitätsprüfung, Analyse und Einhaltung geltender Vorschriften) sowie für Gebühren und dienstbezogene Probleme, einschließlich inkorrekter Account-Informationen oder Produkte, die über deinen Drittanbieter-Account und Drittanbieter bezogen werden. Der Anbieter übernimmt weiterhin keine Gewähr dafür, dass Produktbeschreibungen, Inhalte und Produkte verfügbar, korrekt, vollständig, zuverlässig, aktuell oder fehlerfrei sind. Beschreibungen und Bilder von sowie und Bezüge zu Produkten und Diensten (einschließlich Premiumfunktionen oder In-App-Produkte) stellen keine Empfehlung dieser Produkte oder Dienste unsererseits oder von Seiten unserer Partner dar. Der Anbieter und ihre dritten Service-Anbieter behalten sich das Recht vor, unangekündigt und aus beliebigem Grund, Änderungen an Produktbeschreibungen, Bildern und Referenzen vorzunehmen;

Die Benutzung und Zugang zu der Provisions-App im allgemeinen und die kostenpflichtigen Services mittels angebotenen Bezahlabonnements unterliegt diesen AGB sowie den folgenden spezifischen Bestimmungen:

Die kostenpflichtige Provisions-App wird im Voraus verrechnet. Jegliche Rückerstattung ist ausgeschlossen. Rückerstattung ist explizit auch in folgenden Fällen ausgeschlossen: Ausfall der Dienste während der Abonnementsperiode, Downgrade, teilweise Nutzung der Dienste, Änderung des Funktionsumfangs.

Wenn die Nutzer die kostenpflichtigen Services der Provions-APP abonnieren (gilt auch für die kostenfrei Variante), erfolgt dieses für genau einen zugelassenen Nutzer. Ein Nutzer wird anhand seiner E-Mail-Adresse identifiziert. Wenn eine Person mehrere unterschiedliche gültige E-Mail-Adressen benutzt, so gilt jede unterschiedliche E-Mail-Adresse als ein separater Nutzer und muß registriert werden und im Falle kostenpflichtiger Services diese neu erworben werden.

Die Provisions-App ist immer mit einem Benutzerkonto und einer zugehörigen E-Mailadresse assoziiert. Der Anbieter kommuniziert immer über die im betreffenden Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse. Sie sind dafür verantwortlich, die E-Mail-Adresse auf dem aktuellen Stand zu halten.

Die Provisions App ist für Einzelpersonen vorbehalten. Es ist nicht zulässig, ein Benutzerkonto mit mehreren Personen zu teilen.

Der Anbieter behält sich vor, die Preise aller Dienste jederzeit zu ändern. Preisänderungen haben allerdings keinen Einfluss auf laufende Abonnements oder Verträge, sondern treten erst bei der nächsten Vertrags- bzw. Abonnementsverlängerung in Kraft.

Der Anbieter kann weder von Ihnen noch Dritten gegenüber für Preisänderungen bzw. sich aus Preisänderungen ergebenden Konsequenzen haftbar gemacht werden.

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle angegebenen Preise inklusive der anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Wird das Abonnement gekündigt, so kann der Nutzer sich weiterhin an seiner Provisions-App anmelden, erhält aber keine Bewegungsdaten (z.B. Verträge, Auswertungen) mehr zur Ansicht.

Auch nach Kündigung des Abonnements werden die Stamm- und Bewegungsdaten des Nutzers nicht gelöscht. Der Nutzer muss sich vorher selbständig und rechtzeitig um die Sicherung der Bewegungsdaten kümmern. Der Anbieter ist hierfür nicht verantwortlich. Auf die Stammdaten kann der Nutzer weiterhin solange zugreifen, solange der Nutzungsvertrag nicht durch den Kunden schriftlich gekündigt wurde.

Der Anbieter behält sich vor, bei unangemessenen Inhalten (z.B pornografischen Inhalten) den Zugriff zur App zu sperren.

Mit der Beendigung des Nutzungsvertrags ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zur Provisions App zu sperren und sämtliche Kundeninhalte und anderen Daten des Kunden zu löschen.

Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden während der Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht sub-lizenzierbare Recht ein, die Provisions-APP nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen und seine Stamm- und Bewegungsdaten zu pflegen und der Gruppenleiter-Ebene zur Auswertung zur Verfügung zu stellen.

Der Kunde erwirbt keine Rechte an der Provisions-App und der zugrundeliegenden Software oder sonstigen Inhalten selbst oder an etwaigen Vervielfältigungsstücken der Software oder der Inhalte.

Soweit der Anbieter Apps über App Stores bereitstellt, wird der Anbieter Nutzern im Rahmen des Downloads über den App Store an dieser App nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Stores dauerhafte, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht sub-lizenzierbare Rechte zur Nutzung der Apps auf dem entsprechenden Gerät einräumen.

Über diese hier vorliegenden Regelungen hinaus räumt der Anbieter den Kunden bzw. Nutzern keine Rechte an den Apps ein. Der Kunde bzw. die Nutzer sind nicht berechtigt, Änderungen an der Software vorzunehmen. Kunden bzw. Nutzer sind insbesondere nicht berechtigt, die Funktionsweise der Apps zu untersuchen, diese zu dekompilieren, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu rekonstruieren oder deren Code oder andere Bestandteile für die Erstellung eigener Softwareprogramme zu verwenden. Unberührt bleiben etwaige Rechte nach § 69d Absätze 3 und 4 UrhG (Sicherungskopien bzw. Programmbeobachtung) und § 69e UrhG (Dekompilierung zur Herstellung von Interoperabilität).

Der Kunde räumt dem Anbieter die freie Verarbeitung und Nutzung der über die Provisions-APP erstellten Stamm- und Bewegungsdaten ein. Insbesondere ist der Anbieter dazu berechtigt die Daten in anderen DVAG Apps und Anwendungen weiter zu verarbeiten oder bereit zu stellen. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Kundeninhalten beim Kunden, Nutzern bzw. deren Lizenzgebern.

Kontakt

Zentraler Ansprechpartner für datenschutzrechtliche Fragen in Bezug auf alle verantwortlichen Stellen ist de HO₂ Systemberatung GmbH, Alter Güterbahnhof 3 a , 22303 Hamburg, E-Mail: datenschutz@ho2.de

Gültig ab: 01.09.2017